Superädifikat
Superädifikat in Österreich: Rechtliche Grundlagen und Bedeutung
In Österreich gilt der Grundsatz, dass ein Bauwerk das rechtliche Schicksal des Grundstücks teilt, auf dem es errichtet wurde. Das bedeutet, dass das Eigentumsrecht an Grund und Boden sowie am Gebäude nur gemeinsam übertragen werden kann. Dieser Grundsatz betrifft auch Belastungen wie Pfandrechte und Dienstbarkeiten.
Es gibt jedoch Ausnahmen: In bestimmten, gesetzlich geregelten Fällen, wie beim Baurecht und beim Superädifikat, kann ein Bauwerk unabhängig vom Grundstück übertragen oder belastet werden. Das Bauwerk ist dann kein unselbständiger Bestandteil der Liegenschaft, sondern sonderrechtsfähig. Ein Superädifikat ist juristisch betrachtet eine bewegliche Sache, was erhebliche rechtliche Auswirkungen hat.
Was ist ein Superädifikat?
Ein Superädifikat ist ein rechtlich selbständiges Bauwerk, das auf fremdem Grund errichtet wird, in der Absicht, dass es nicht stets darauf verbleiben soll. Die wesentlichen Merkmale eines Superädifikats sind:
- Eigentumsrecht: Das Eigentum am Gebäude liegt bei einer Person, die nicht der/die Eigentümer:in der Liegenschaft ist.
- Fehlende Belassungsabsicht: Das Bauwerk ist nicht dafür bestimmt, dauerhaft auf dem Grundstück zu verbleiben, sondern nur für einen bestimmten Zeitraum.
- Nutzungsvereinbarung: Um sicherzustellen, dass der Liegenschaftseigentümer nicht Eigentum am Bauwerk erwirbt, ist eine Vereinbarung zwischen der errichtenden Person und dem Liegenschaftseigentümer erforderlich, beispielsweise in Form eines befristeten oder unbefristeten Bestandsvertrags.
Der erstmalige Erwerb des Eigentums an einem Superädifikat erfolgt durch die tatsächliche Errichtung des Bauwerks, ohne Eintragung im Grundbuch. Weitere Übertragungen, Beschränkungen oder Belastungen des Superädifikats werden durch Urkundenhinterlegung in der Liegenschafts- und Bauwerkskartei des Grundbuchs dokumentiert. Hierfür wird eine eigene Urkundenhinterlegungseinlagezahl (UH-EZ) eröffnet, in der alle relevanten Rechtsvorgänge erfasst werden.
Häufige Beispiele für Superädifikate in Wien sind Gebäude in Kleingartenvereinen und Würstelstände.
Superädifikate in der Praxis
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